AGB Handy-Taylor.de

§ 1 Geltungsbereich  1)     Diese Geschäftsbedingungen der Firma Handy-Taylor e.K nachfolgend Verkäufer, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Handy-Taylor e.K. und dem jeweiligen Kunden. Insbesondere gelten diese ABG für die Vermittlung von Handyverträgen mit oder ohne Hardware und sonstigen Leistungen von der Firma Handy-Taylor e.K. bei über den Online-Shop www.Handy-Taylor.de. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. 2)      Verbraucher gem. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.   § 2 Zustandekommen des Vertrages   1)     Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.   2)     Der Kunde bestellt verbindlich bei der Firma Handy-Taylor e.K. die von ihm gewünschte Dienstleistung/Vermittlung im Sinne eines Auftrages durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung (per Fax oder e-mail) binnen drei Tagen oder Lieferung der Waren innerhalb einer Woche zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.   3)     Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Notfalls kann die komplette Bestellung durch schlichtes Schließen des Browsers vor Absenden der Bestellung gelöscht werden.   4)     Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.   5)     Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.     § 3 Preise und Zahlungsbedingungen   1.     Es gelten die Modelle und Preise, die auf der Internetseite von der Firma Handy-Taylor e.K. zum Zeitpunkt der Bestellung dargestellt werden. 2.     Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 3.     Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: Vorauskasse per - Überweisung - Barzahlung bei Abholung   4.     Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:   Vorauskasse per                              - Überweisung - Barzahlung bei Abholung   Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. 5.     Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.  6.     Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. 7.     Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. 8.     Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.   § 4 Rücksendung bei Ausübung des Widerrufes   Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei und der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung.   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.   Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.   § 5 Vertragsgegenstand/Nebenrechte 1.)   Die Firma Handy-Taylor e.K. wird beauftragt die Teilnahme an den jeweils gewählten genannten Telekommunikationsleistungen zu ermöglichen. 2.)   Wenn eine Kaution vom Provider verlangt werden sollte, muss ich diese in voller Höhe selbst tragen (100,- , 200,- oder 400,- Euro), diese bezahle ich zusammen mit dem Handypreis innerhalb von 10 Tagen nach Sim-Kartenerhalt an das angegebene Konto. Die Kontodaten erhalte ich mit der Sim-Karte zusammen mit dem Anschreiben. 3.)   Sollte bei einem Widerruf meinerseits die SIM-Karte rausgebrochen oder von mir beschädigt worden sein, muss ich den Kartenpfand in Höhe von 21,50 Euro tragen. Wird das Handy wegen Nichtannahme neu an mich versendet, entsteht mir eine Bearbeitungsgebühr wegen Neuversendung des Handys in Höhe von 20,- Euro (Bezahlung per Nachnahme)! Eine entsprechendes Rechnungsformular liegt der Lieferung bei. Wenn ich nur eine(n) Sim-Karte / Vertrag bestelle, verzichte ich auch nachträglich auf ein Gerät. Vertragspartner für den Mobilfunkvertrag ist entweder debitel (Provider), Mobilcom, talk+, Faro.com oder TelePart. 4.)   Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle eines Widerrufes abweichend von § 357 Abs. 1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten haben, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird.   § 6 Widerrufsrecht: Hinweis: Für Unternehmer gilt die nachfolgend darstellte Widerrufsbelehrung nicht. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.   Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:   Firma: Handy-Taylor e.K. Inhaber: Diana Stapat Weidenstrasse 37 D-23996 Bad Kleinen   E-Mail: admin@handy-taylor.de FAX: 038423-69437 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.   Besondere Hinweise : Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.   Finanzierte Geschäfte : Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert. Ende der Widerrufsbelehrung   § 7 Vertragssprache   Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.   § 8 Gerichtsstand / anwendbares Recht   Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.   Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.   § 9 Datenschutz   1)    Soweit nicht anderweitig vereinbart, nutzt die Firma Handy-Taylor e.K. die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung und Kundenberatung sowie zu Werbezwecken in Form elektronischer Nachrichten. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Eine Weitergabe zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung sowie für Werbezwecke bedarf der Zustimmung des Kunden.   2)    Sämtliche von der Firma Handy-Taylor e.K. von ihren Kunden abgefragten Informationen sind erforderlich, um sämtliche Geschäftsvorfälle und sonstigen Abläufe ordnungsgemäß, vertrags- und gesetzesgerecht durchzuführen. Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass wir seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten speichern, automatisch verarbeiten und entsprechend den nachstehenden Regelungen verwenden.   3)    Die Firma Handy-Taylor e.K. ist berechtigt, an staatliche Ermittlungsbehörden Daten der Geschäftspartner, insbesondere auch die Anschrift, weiterzugeben, sofern die Ermittlungsbehörde die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahrens nachweist.   4)    Sofern die Firma Handy-Taylor e.K. in Vorleistung tritt, ist sie zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen berechtigt, die personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, weiterzugeben. Schutzwürdigen Belange des Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Firma Handy-Taylor e.K. ist berechtigt, den Namen und die Adresse des Kunden sowie den Tatbestand einer etwaigen Leistungsstörung an die EOS mercator Inkasso GmbH, Carl-Friedrich-Gauß-Strasse 14-16, 47475 Kamp-Lintfort zum Schutz vor finanziellen Verlusten und zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit des Kunden zu melden.   5)    Die Firma Handy-Taylor e.K. leitet die vom Kunden mitgeteilten, personenbezogenen Daten an Mobilfunkbetreiber weiter, damit diese die Bonität des Kunden prüfen können. Die Firma Handy-Taylor e.K. weist darauf hin, dass die Bonitätsprüfung durch den Mobilfunkbetreiber auch eine Anfrage bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden beinhaltet. Auch die Firma Handy-Taylor e.K. selbst führt Bonitätsprüfungen durch, bei denen Anfragen bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden erfolgen. Schutzwürdigen Belange des Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.   6)    Für die Ausführung Ihres Auftrages ist es erforderlich, dass wir oder die Provider Ihren Namen, Anschrift und Ihr Geburtsdatum an die SCHUFA in Köln, die InfoScore in Baden-Baden, die T-Solventec in Hannover und an den FPP-Bürgel in Hamburg zwecks Prüfung Ihrer Bonität weitergibt. Hierzu willigen Sie ein.   7)    Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.   8)    Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.   9)    Cookies ---------- Unter anderem nutzt unser Online-Shop so genannte "Cookies", welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen - etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf unserer Plattform zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, etwa die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr System überspielt werden wobei es sich dabei meist um so genannte "Session-Cookies" handelt. "Session-Cookies" zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Browser dies zulässt. Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir speichern nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen und den Namen der angeforderten Datei. Diese Informationen werden höchstens zu statistischen Zwecken ausgewertet und dienen der Verbesserung unserer Angebote. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym.   § 10 Copyright   Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial usw.) unterliegen dem Copyright durch Handy-Taylor e.K. bzw. dem der jeweiligen Eigentümer wie z.B. Apple. Die Verwendung und Veröffentlichung dieses Materials ist nur mit schriftlicher Genehmigung und Quellverweis gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- wie strafrechtlich verfolgt.     Belehrungen I. Informationen zur Batterieverordnung   Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Achten Sie bitte darauf, dass Ihre Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in einer kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien nach Gebrauch auch unter der nachstehenden Adresse an uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden:   Handy-Taylor e.K. Inh. Diana Stapat Weidenstrasse 37 D-23996 Bad Kleinen   Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.   II. Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) Die Hersteller müssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23.11.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäss dem ´ElektroG´ vom 23.03.2005 verkaufen wir ab dem 25.11.2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.   -----------------   Haftungsausschluss: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrollen sind bei verlinkten Seiten ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Wir distanzieren uns von deren Inhalt. Disclaimer ----------------- Handy-Taylor e.K. Inh. Diana Stapat Weidenstrasse 37 D-23996 Bad Kleinen (Karte)